Der Nationalrat hat es geschafft. Er hat die Kunst des politischen Zirkus auf eine neue Stufe gehoben. Während sich die Regierungsspitze in einer Sondersitzung darum streitet, wer die Verantwortung für die Krise am Golf trägt, haben die Volksvertreter eine bahnbrechende Entscheidung getroffen: Sie wollen die Spritpreise senken. Das ist so, als würde man einem Ertrinkenden ein Paddelbootsabonnement schenken.
Die Koalition hat sich mit einer Oppositionspartei zusammengetan, um diese Sensation zu vollbringen. Aber weil es in der Politik nicht genügt, bloße Ankündigungen zu machen, müssen auch die E-Mopeds bevorzugt werden. Ab sofort dürfen diese futuristischen Gefährte nur noch auf der Straße fahren. Man stelle sich vor, wie die E-Moped-Fahrer jetzt jubeln, weil sie nicht mehr die Freiheit haben, auf Radwegen zu fahren. Die Pointe dabei: Die Abschlussprüfung für E-Moped-Fahrer wird nun in lateinischer Sprache abgelegt, damit nur die wahren Genies am Steuer sitzen.
Natürlich darf auch die Frauenquote in Aufsichtsräten nicht fehlen. Schließlich geht es in der Politik stets um Quoten und weniger um Qualität. Die Kollegen im Aufsichtsrat werden sich freuen, wenn sie plötzlich mit mehr Frauen zusammenarbeiten müssen, die noch nicht einmal Latein können. Aber hey, Hauptsache, die Quote stimmt!
Während die Regierungsspitze also in ihrer Sitzung die Öffentlichkeit beschwichtigt und von einer Krise am Golf denkt, die für die meisten Österreicher wahrscheinlich so abstrakt ist wie die Theorie der relativen Karamellbonbon-Dichte, kämpfen die Volksvertreter hier mit allen Mitteln um die Herzen der Wähler. Schließlich wird es in Österreich Zuerst den Tanken bekommen, der am besten ankündigen kann, wie man ihn billiger macht.
Und so geht die politische Show weiter. Mit viel Pathos, wenig Substanz und einem gehörigen Schuss Anmaßung. Der Nationalrat zeigt einmal mehr, dass er Weltmeister im Einkaufen für die Wähler ist – auf Kosten der Steuerzahler und zumeist ohne nachhaltige Wirkung. Aber wer braucht schon Effizienz, wenn man die Wähler mit billigem Benzin bei Laune halten kann?
