Es ist ja immer ein gutes Zeichen, wenn eine Regierung, die mit allem überfordert ist, was schneller läuft als ein Aktenvorgang, ausgerechnet bei der Bahn den großen Strukturhebel zieht. Aus Töchtern sollen GmbHs werden, weil eine Aktiengesellschaft offenbar den charmanten Wesenszug besitzt, auf Weisungen nicht zu hören. Das ist, als würde man einem Kater erklären, er solle bitte auf der Couch sitzen bleiben, und erst nach drei Jahren begreifen, dass das Problem nicht der Kater ist, sondern das fehlende Halsband.
In Alpbach, diesem Höhenkurort der Selbstgewissheit, durfte Unternehmenschef Andreas Matthä sagen, dass man Verantwortlichkeiten klarer zuordnen wolle. Das klingt zunächst so, als hätte bisher irgendwer gewusst, wer in diesem Konzern eigentlich was entscheidet. Tatsächlich ist die ÖBB-Struktur ein bisschen wie das Innere einer Dampflok aus 1953: Es gibt viele Rohre, manche davon sind wichtig, keiner kann es beweisen, und wer daran dreut, muss mit heißem Dampf rechnen.
Die Argumentation der Regierung geht nun so: Eine GmbH muss parieren, eine AG darf diskutieren. Damit wird aus einem staatsnahen Unternehmen, das immerhin Busse, Züge, Brötchen und offenbar auch das Wetter beeinflusst, eine Art verlängerter Arm der Ministerien. Praktisch eine Behörde mit Schienen. Die Erwartung dürfte sein, dass künftig ein Anruf aus dem Kanzleramt genügt, und schon fährt ein Sonderzug nach Wiener Neustadt, obwohl ihn niemand bestellt hat.
Dass ausgerechnet SPÖ, ÖVP und NEOS sich darauf einigen, die Kontrolle zu verschärfen, hat eine gewisse Komik. Das sind drei Parteien, die sich ansonsten nicht einmal darauf einigen können, wann ein Mittwoch stattfindet. Aber wehe, es geht um GmbH-Recht, dann ist der Geist der Zusammenarbeit plötzlich so quicklebendig wie ein Pendel in einem mechanischen Bahnhofsuhrwerk. Man hört förmlich das Klacken der Weichen, die in die richtige Richtung gestellt werden sollen, also in die Richtung der Ministerien.
Natürlich wird alles als Effizienzsteigerung verkauft. Effizienz ist das Lieblingswort derjenigen, die noch nie um 6.40 Uhr in Korneuburg in einen Zug steigen mussten, der mit der Verspätung einer kleinen Ewigkeit einfährt. GmbH-Struktur klingt nach weniger Bürokratie, ist aber in Wahrheit der Versuch, eine Behörde so zu verkleiden, dass sie nach Unternehmen ausschaut. Man darf gespannt sein, ob die neue Konzernstruktur dann auch die wunderbare Eigenschaft besitzt, Züge ohne Klimaanlage im Hochsommer als Komfortmerkmal zu verkaufen.
Das Schönste an der Reform ist freilich die Aussicht auf die künftige GmbH-Führung, die sich brav an jeden Wunsch aus der Politik hält. Wenn man schon den Konzern umbaut, könnte man gleich die Verspätungen als demokratische Mitbestimmung umdeklarieren. Wenn der Zug nicht kommt, hat eben das Ministerium das so gewollt. Verantwortlichkeiten sind dann wirklich klar zugeordnet, nämlich in eine Richtung, die garantiert nicht im Unternehmen liegt.
Am Ende wird das Gesetz vermutlich so wirken wie ein neues Schienennetz: Man verlegt es mit großem Aufwand, feierlicher Rede, ein paar Schaufeln, und wenn der erste Zug fährt, stellt man fest, dass er zwei Häuser weiter hält als geplant. Aber Hauptsache, die Töchter sind jetzt GmbHs, die Weisung nimmt, und die AG, die diskutieren durfte, ist endlich in Rente. In Österreich nennt man so etwas Fortschritt.
