Es gibt in diesem Land eine Einrichtung, die ungefähr so funktioniert wie die persönliche Sparstrumpf-Idee des Bundeskanzlers, nur mit mehr Buchhaltern. Man füllt einen Topf, aus dem Arbeiterinnen und Arbeiter ihr Geld bekommen, wenn ihr Chef die Rechnung nicht mehr zahlen kann. Soweit klingt das nach einer vernünftigen Idee, fast schon nach Sozialpartnerschaft mit Anstand. Dann kam der Rechnungshof, knipste das Licht an und stellte fest: Der Topf ist ziemlich leer, die Idee eher auch.
Der Rechnungshof, jenes ewige Gegenüber der Republik, das in jedem Sommer und jedem Winter dieselben Sätze sagt und trotzdem jedes Mal so wirkt, als wäre gerade ein Erdbeben passiert, hat also einen Bericht veröffentlicht. Darin steht, dass das System so, wie es derzeit aufgestellt ist, ein gewisses Risiko von Fehlanreizen birgt. Das ist Behördendeutsch für: Es zahlt sich für manche aus, Mist zu bauen, weil andere dafür geradestehen. Wer jetzt an ein spannendes Wirtschaftsdrama denkt, liegt falsch. Es ist ein österreichisches Verwaltungsstück, besetzt mit jenen Akteuren, die man sich auch in einer freiwilligen Feuerwehrversammlung in einem 800-Seelen-Ort vorstellen würde, nur in dunkleren Anzügen.
Die Pointe, und die ist so absurd, dass man sie sich kaum ausdenken kann, lautet: Man braucht mehr Geld. Genauer gesagt, 2027 oder 2028 muss der Beitragssatz angehoben werden. Also genau in jener fernen Zukunft, in der laut jeder mittelfristigen Prognose ohnehin alles teurer wird, nur das Geld leider nicht. Die Republik reagiert auf einen leeren Tresor, indem sie plant, noch mehr hineinzufüllen, und zwar ausgerechnet bei den Betrieben, denen es wirtschaftlich ohnehin nicht immer blendend geht. Das ist, als würde man im eigenen Restaurant die Preise erhöhen, weil die Küche zu teuer ist, und sich dann wundern, warum bald niemand mehr bestellt.
Man darf sich die Szene ruhig plastisch vorstellen. Ein Sitzungssaal, vermutlich irgendwo zwischen Bundesrechenzentrum und Kaffeeautomat. Beamte mit dicken Aktenordnern, ein Rechnungshofpräsident mit strengem Blick, Sozialpartner, die abwechselnd betroffen und wichtig schauen, und mittendrin ein Fonds, der in etwa so liquide ist wie ein Sparbuch kurz vor dem Zahltag. Die einen fordern, die anderen warnen, alle nicken, am Ende kommt ein Satz heraus, der klingt wie ein Plan, aber in Wirklichkeit ist es ein Stoßgebet.
Interessant ist auch, mit welcher Gelassenheit über ein System gesprochen wird, das im Ernstfall existierende Gehälter von Menschen auszahlen soll, die schon genug damit zu tun haben, dass ihr Arbeitgeber Pleite gemacht hat. Hier wird also nicht der Feuerlöscher verbessert, sondern diskutiert, ob man ihn in Zukunft bitte öfter auffüllen könnte. Vielleicht mit einem kleinen Hinweisschild am Eingang. Vielleicht mit einem Förderantrag. Vielleicht mit einer eigenen Abteilung im Ministerium, die sich um die Förderanträge kümmert.
Was am Ende bleibt, ist die Erkenntnis, dass die Republik im Umgang mit ihren eigenen Sicherheitsnetzen eine erstaunliche Beharrlichkeit an den Tag legt. Irgendetwas wackelt, also stellt man sich drumherum auf, bildet eine Arbeitsgruppe, lädt zu einem runden Tisch, isst Brezeln, verfasst ein Positionspapier, schiebt das Problem ein Jahr nach vorne, und wenn das nicht hilft, noch ein Jahr. Irgendwann wird das Geld schon von allein kommen, sagen sich die einen. Die anderen sagen gar nichts mehr, weil sie ohnehin gerade damit beschäftigt sind, die neue Beitrittsformularvariante auszufüllen.
Und so wird 2027 oder 2028 der Beitragssatz erhöht, der Topf etwas voller, die Welt ein klein bisschen teurer und der Rechnungshof in ein paar Jahren wieder sagen, dass alles ein Risiko birgt. Hauptsache, das System bleibt stabil. Stabil in dem Sinne, dass es sich irgendwie hält, irgendwie trägt und irgendwie niemand so rächlich Verantwortung übernehmen muss. In Österreich sagt man dann: Wird scho. Funktioniert ja.
